Regionalberatung zu den Folgen der Preisexplosion und zu gelungener Jugendbeteiligung

von | 29 Jun 2022

Die LINKEN-Landtagsabgeordneten der Regionen Anhalt und Harz, Christina Buchheim,Monika Hohmann, Andreas Henke und Thomas Lippmann sowie die Fraktionsvorsitzenden
der Linksfraktionen im Stadtrat von Dessau-Roßlau, Ralf Schönemann und im Kreistag von Wittenberg, Maren Kelle waren bei ihren regelmäßigen gemeinsamen Regionalberatungen
diesmal zu Besuch in der Suppenküche „Am Kreisel“ in Bitterfeld und bei BM Giebler an der Fitness- und Freizeitanlage in Muldestausee.

Explodierende Energiepreise, steigende Lebensmittelkosten – viele Menschen in Sachsen-Anhalt sorgen sich um ihre finanzielle Zukunft. Die Inflation in Höhe von 8 Prozent
trifft alle, am härtesten aber die, die bereits am Existenzminimum leben und „jeden Euro zweimal umdrehen“ müssen. Wie es Menschen ergeht, die stark von Armut betroffen sind, davon konnten sich die Abgeordneten beim Termin in der Suppenküche „Am Kreisel“ ein Bild machen. Die Auxilium Anhalt GmbH bietet für Personen mit ALG-II-Bezug oder auch für Rentner*innen mit
Sozialleistungsbezug täglich ein bezahlbares Mittagessen an. Beim Gespräch wurde deutlich, dass viel zu wenig finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, um Menschen zu helfen, die durch
persönliche Schicksalsschläge wie zum Beispiel Verschuldung, Suchtkrankheiten und Langzeitarbeitslosigkeit eine professionelle Begleitung benötigen, damit sie ihre Probleme im
Alltag bewältigen und ihr Leben wieder in die eigenen Hände nehmen können. Muldestausee: Im Anschluss besuchten die Politiker*innen der Linksfraktion die neue Freizeitanlage in Pouch, die das bisher größte Projekt des dortigen Jugendgemeinderates ist. Der Bürgermeister der Gemeinde Muldestausee, Ferid Giebler und seine Jugendsozialarbeiterin, Juliette Wagner erläuterten in eindrucksvoller Weise die Entstehung und Realisierung dieser „Großinvestition“. Die Freizeitanlage, bestehend aus einem Cross-Fitness-Parkour und einem Skaterpark konnte durch eine großangelegte Spendensammlung des Jugendgemeinderates und mit Fördermitteln gebaut werden.

Auf der Regionalberatung wurde auch die Planung für eine Sommertour in der Region Anhalt in der Woche vom 11. – 15. Juli abgestimmt. Die Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE
LINKE. werden gemeinsam mit regionalen Vertretern der kommunalen Parlamente in Köthen (11.07.), Dessau-Roßlau (12.07.), Wittenberg (13.07.), Bitterfeld-Wolfen (14.07.) und Zerbst
(15.07.) unterwegs sein. Dabei sollen vor allem Einrichtungen aus den Bereichen Soziales, Kultur und Wirtschaft im Fokus stehen. In Köthen wird die Runde am Nachmittag auch von
den Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktionen im Bundestag, Dietmar Bartsch und im Landtag, Eva von Angern begleitet.

Sommertour der Regionalberatung Anhalt in Zerbst

Wie in jedem Jahr waren die Mitglieder der Landtagsfraktion DIE LINKE während der Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nahmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchten Betriebe und Vereine, engagierten sich für lokale und regionale Anliegen. In diesem Jahr standen für die für „Anhalt“ zuständigen Abgeordneten Christina Buchheim, Monika Hohmann und Andreas Henke (Thomas Lippmann musste krankheitsbedingt absagen) 16 interessante Termine an 5 Tagen an.

Der letzte Tag der gemeinsamen Sommertour fand in Zerbst statt. Mit dem Zerbster Bürgermeister Andreas Dittmann tauschten sich Christina Buchheim und Monika Hohmann u.a. über die ärztliche Versorgung, die Situation in den Schulen, über die Kinderbetreuung und die gestiegenen Energie- und Baukosten aus. Danach trafen sich die Abgeordneten mit den Geschäftsführer*innen der Wohnungsgesellschaften/-genossenschaften aus Zerbst, Bitterfeld-Wolfen, Dessau-Roßlau und Wittenberg. Es erfolgte eine Verständigung über die dramatischen
Entwicklungen der Energiekosten, den gestiegenen Baukosten, den Problemen mit Förderprogrammen und den Folgen für die

Kleine Anfrage im Landtag Sachsen-Anhalt: Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG) in den Kommunen Sachsen‐Anhalts

Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG) in den Kommunen Sachsen‐Anhalts

Kleine Anfrage im Landtag Sachsen-Anhalt: Verfahren zum Verbot der Dienstgeschäfte gegen den Oberbürgermeister der Stadt Merseburg

Kleine Anfrage im Landtag Sachsen-Anhalt: Verfahren zum Verbot der Dienstgeschäfte gegen den Oberbürgermeister der Stadt Merseburgt

Fraktionszeitung „Klipp&Klar“ Sommer 2022

Die Sommer-Ausgabe unserer Zeitung „Klipp & Klar“ ist da!Es ist wieder soweit: Die neue Ausgabe der Klipp&Klar, unserer Fraktionszeitung, ist draußen und wird die kommenden Tage 65.000 Mal in ganz Sachsen-Anhalt verteilt. (An dieser Stelle auch ein großer Dank an alle Verteilenden!)

Sommertour der Regionalberatung Anhalt in Wolfen

Sommertour in Wolfen
Während der Sommertour in Wolfen, gab es aufschlussreiche und interessante Gespräche – bei der Präsentation der Entwicklungs – und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld mit ihren Projektideen zur Gestaltung des Strukturwandels, bei der Vorstellung des Diakonievereins Bitterfeld/Wolfen/Gräfenhainichen mit seinen Geschäftsbereichen und der Werkstatt und im Schülerlabor des Technologie- und Gründerzentrums Bitterfeld-Wolfen mit den anschaulichen und experimentellen Möglichkeiten, Schülerinnen und Schülern die Naturwissenschaften, insbesondere die Chemie, näher zu bringen.
Bei den zahlreichen Gesprächen gab es eine Menge an „Hausaufgaben“, die die Landtags-abgeordneten Monika Hohmann, Andreas Henke und Christina Buchheim für ihre Arbeit mit nach Magdeburg nehmen. Die Tour hat wieder gezeigt, wie wichtig der direkte Kontakt und der Austausch untereinander sind.

Für die Menschen auf Achse! Mobiles Büro der Fraktion DIE LINKE rollt durch Sachsen-Anhalt!

Dreiviertel der Menschen in Sachsen-Anhalt leben im ländlichen Raum, mit dem mobilen Büro möchte die Landtagsfraktion wieder stärker in den Kommunen sichtbar und ansprechbar sein.Die Stärke der Fraktion DIE LINKE war und ist die Verankerung in den Kommunen. Die Landespolitik darf nicht nur in Magdeburg und Halle stattfinden, sondern muss für alle Menschen Sachsen-Anhalts greifbar und erlebbar sein.

Sommertour in Dessau und Wittenberg

Zwei weitere Tage der Sommertour mit den Landtagsabgeordneten aus der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt, Monika Hohmann und Christina Buchheim und Andreas Henken liegen hinter uns. In Dessau-Roßlau gab es im Agrarbetrieb Dessau-Mildensee sehr aufschlussreiche Informationen, unter welchen nicht ganz konfliktfreien Bedingungen Klein-und Mittelstandsbetriebe in der Landwirtschaft um Ertrag in zweifacher Hinsicht zu kämpfen haben.

Sommertour „Anhalt“ in Köthen gestartet

Die Köthener Tafel gewährte uns einen Einblick in ihre umfangreiche Arbeit. Kurz vor Öffnung der Ausgabe bildete sich bereits eine lange Schlange. Die Zahl der Hilfebedürftigen nimmt stetig zu. Knapp 1050 Menschen pro Woche müssen das Angebot der Köthener Tafel wahrnehmen.

Die #AWO #Schuldnerberatung in #Köthen hat viel zu tun. Menschen in verschiedenen Lebenslagen und jeden Alters kommen zur Beratung, weil sie hoch verschuldet sind. Wartezeiten auf einen Termin bis zu 4 Wochen sind mittlerweile keine Ausnahme mehr. Mit Sorge blickt das Team der #Beratungsstelle auf die steigenden #Energiekosten und den Herbst – viele Menschen werden dadurch in die #Schuldenfalle rutschen und ihre Wohnungen nicht mehr beheizen können.

Unterstützung für Schwimmbäder unterwegs in Glauzig und Schraplau

30 Grad im Schatten und Sonne satt-wer will da nicht ins Kühle nass springen? Das Treffen im Freibad Glauzig mit dem Kultur- und Freibadverein Glauzig e.V. war allerdings von dienstlicher Natur, denn die wenigen Freibäder im Land Sachsen-Anhalt kämpfen jährlich ums Überleben. Vielerorts schließen Freibäder. Corona, hohe Energiepreise und großer Sanierungsstau setzen den Bädern zu.
Ohne Unterstützung von Bund und Land sind weitere Bäder von der Schließung bedroht. Die Fraktion DIE LINKE. fordert unbürokratische, kontinuierliche Förderung der Schwimmbäder.
Am Nachmittag ging es zusammen mit Kerstin Eisenreich ins Freibad Schraplau . Die kleine Stadt kämpft im Moment verzweifelt um Fördermittel für den Erhalt dieser wichtigen kommunalen Einrichtung. Hier geht es um einen Investitionsbedarf von insgesamt etwa vier Millionen Euro, dessen Folgen momentan nur durch aufopferndes Engagement bei ohnehin überspannter Personalsituation noch bewältigt werden.

Bekenntnis zum Wiederaufbau der Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe in Bitterfeld-Wolfen

Die Beschlussempfehlung ist ein wichtiges Bekenntnis zum vollständigen Erhalt der Fachkliniken Frauenheilkunde und Geburtshilfe im Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen, dem letzten verbliebenen kommunalen Krankenhaus in Anhalt-Bitterfeld.

Sie ist ein wichtiges Signal an die Frauen in dieser Region, um die ortsnahe Versorgung sicherzustellen. Zudem ist sie ein wichtiges politisches Signal an das Landesverwaltungsamt, dass die Landesregierung nunmehr geschlossen agiert.

Bedauerlich war, dass das Landesverwaltungsamt über einen langen Zeitraum auf eine Stellungnahme des Sozialministeriums warten musste. Umso wichtiger war die Debatte hier im Hohen Haus, die dazu geführt hat, dass alle Akteure zielführend ins Gespräch gekommen sind.

Der aktuelle Rechtsstreit zwischen dem Landkreis und dem Landesverwaltungsamt kostet unnötig viel Geld und belastet zusätzlich den Haushalt des Landkreises.

0 Kommentare

Einen Kommentar abschicken

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

X