Information aus dem Stadtrat Köthen November 2022
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Verabschiedung des Haushalts konnte nicht planmäßig erfolgen, da nach meiner Kenntnis (ich konnte aufgrund einer Dienstreise nicht an der Sitzung teilnehmen) die Stadtratssitzung aufgrund einer Rüge der Fraktion „Bürger für Köthen“ abgebrochen worden ist. Soweit tatsächlich keine ordnungsgemäße öffentliche Bekanntmachung erfolgt wäre, ist das legitim und kann überprüft werden. Zur Begründung allerdings die Tagesordnung anzuführen, geht fehl. Nach der Geschäftsordnung des Stadtrates ist ein Verhandlungsgegenstand spätestens auf die Tagesordnung der übernächsten Sitzung zu setzen. So ist mit einer Resolution der AFD-Fraktion ordnungsgemäß verfahren worden. Aufgrund des Sachzusammenhangs ist eine fraktionsübergreifende Resolution der Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD-BI/WLS, FFK, FDP und Bündnis 90/GRÜNE, die Anfang Oktober 2022 eingereicht worden ist, bereits auf die nächste Sitzung des Stadtrates gesetzt worden. Dies macht auch Sinn, weil man sich dann zeitgleich zu seinen unterschiedlichen Ansichten positionieren kann.
Wenn nun Herr Stahl reklamiert, dass seine Fraktion nicht gefragt worden ist, dann kann ich meinerseits nur auf seine – oft diffamierenden – Artikel hier im Amtsblatt verweisen. Jedes Ratsmitglied kann frei entscheiden, auf welche Fraktionen man zugeht, mit wem sachliche Gespräche möglich sind und wo man eine Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit sieht.
Im März nächsten Jahres steht die Wahl des (Ober-)Bürgermeisters an. Nach unseren Regularien ist es drei Monate vor einer anstehenden Wahl untersagt, Fraktionsbeiträge im Amtsblatt der Stadt Köthen (Anhalt) sowie über alle anderen medialen Verbreitungswege der Stadt Köthen (Anhalt) zu veröffentlichen. Vor diesem Hintergrund können keine Fraktionsbeiträge ab Dezember 2022 bis zur Wahl des (Ober-)Bürgermeisters veröffentlicht werden.
Deshalb wünsche ich Ihnen bereits jetzt im Namen der Fraktion DIE LINKE. eine Adventszeit mit schönen Erlebnissen, besinnliche Weihnachten im Kreis Ihrer Lieben und einen guten Start ins neue Jahr. Und am Wichtigsten – bleiben oder werden Sie gesund!
Ihre Stadträtin
Christina Buchheim
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