Die Frühlings-Ausgabe unserer Zeitung „Klipp & Klar“ ist da!Es ist wieder soweit: Die neue Ausgabe der Klipp&Klar, unserer Fraktionszeitung, ist draußen und wird die kommenden Tage 65.000 Mal in ganz Sachsen-Anhalt verteilt. (An dieser Stelle auch ein großer Dank an alle Verteilenden!)

Kleine Anfrage im Landtag Sachsen-Anhalt: Unfallgeschehen an der Ampelkreuzung der B 6n und der Landesstraße 145 bei Köthen

Die Köthener Stadträtin Christina Buchheim ist auf einer Wahlversammlung ihrer Partei DIE LINKE. am 13. Februar in geheimer Wahl einstimmig durch die stimmberechtigten Mitglieder des Ortsverbandes als Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 19. März 2023 aufgestellt worden.

Die 52-jährige Volljuristin – die dem Landtag seit dem Jahr 2016 angehört – betonte in ihrer Vorstellungsrede, dass eine Verwaltungsspitze Impulse geben, Diskussionen anschieben und Richtungen von Entscheidungen beeinflussen kann: „Letztlich muss im Stadtrat für Mehrheiten geworben  und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit entwickelt werden, um gemeinsam Erfolge in der Kommunalpolitik zu erzielen.“.

Ein neues Jahr hat begonnen, die Probleme aus dem alten Jahr haben sich nicht geändert. Die Menschen haben die gestiegenden Energiekosten weiter zu tragen. Viele wissen nicht, wie sie die Kosten überhaupt stemmen sollen und bangen um ihre Existenz. Die Sorgen und Probleme der Betroffenen konnten die Abgeordneten im Kundencenter der Stadtwerke Dessau-Roßlau miterleben. Dabei ging es u.a. um Änderungen der Verträge, Stundungsmöglichkeiten, ständigen Änderungen der Preise, Kündigungen weil im Internet günstigere Angebote sind. Besonders bei älteren Kunden herrscht Angst, Verzweiflung und Scham wegen der eventuell entstehenden Schulden.

Am 26. Januar habe ich im Landtag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt und des Kommunalverfassungsgesetzes gesprochen.
Kritisch ist der Punkt, dass Wahlberechtigte unter Erfüllung bestimmter Voraussetzungen ein Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis zur Überprüfung der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten anderer Wahlberechtigten bekommen sollen.
Ergebnis der Debatte: Der Gesetzentwurf Drs. 8/2072 sowie der Änderungsantrag Dr. 8/2163 werden in den Ausschuss für Inneres und Sport überwiesen.

facebookinstagramtwitterpinterestyoutube Künstlerischer Wettbewerb für einen Gedenk- und Erinnerungsort für die Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt, die von 1933 bis 1945 wegen ihrer politischen Tätigkeit zu Tode kamen Magdeburg, 23.01.2023 Der Landtag von Sachsen-Anhalt...

Kleine Anfrage im Landtag Sachsen-Anhalt: Projekte des Sonderinvestitionsprogramms – Kulturstiftung Sachsen‐Anhalt

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Verabschiedung des Haushalts konnte nicht planmäßig erfolgen, da nach meiner Kenntnis (ich konnte aufgrund einer Dienstreise nicht an der Sitzung teilnehmen) die Stadtratssitzung aufgrund einer Rüge der Fraktion „Bürger für Köthen“ abgebrochen worden ist. Soweit tatsächlich keine ordnungsgemäße öffentliche Bekanntmachung erfolgt wäre, ist das legitim und kann überprüft werden. Zur Begründung allerdings die Tagesordnung anzuführen, geht fehl. Nach der Geschäftsordnung des Stadtrates ist ein Verhandlungsgegenstand spätestens auf die Tagesordnung der übernächsten Sitzung zu setzen. So ist mit einer Resolution der AFD-Fraktion ordnungsgemäß verfahren worden. Aufgrund des Sachzusammenhangs ist eine fraktionsübergreifende Resolution der Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD-BI/WLS, FFK, FDP und Bündnis 90/GRÜNE, die Anfang Oktober 2022 eingereicht worden ist, bereits auf die nächste Sitzung des Stadtrates gesetzt worden. Dies macht auch Sinn, weil man sich dann zeitgleich zu seinen unterschiedlichen Ansichten positionieren kann.

Konstruktiver Austausch mit den Stadtwerken, dem Wittenberger Bürgermeister und kommunalen Mandatsträger*innen. Im Rahmen ihrer regelmäßigen Regionalberatung der LINKEN Landtagsabgeordneten in der Region Anhalt waren am Montag Christina Buchheim, Monika Hohmann, Andreas Henke und Thomas Lippmann in der Lutherstadt Wittenberg unterwegs.
Lutherstadt Wittenberg/ Magdeburg. Am Vormittag gab es einen intensiven Austausch der Abgeordneten mit der Geschäftsführung der Stadtwerke Wittenberg.

Der gemeinsame Wahlkreistag mit Bundestagsabgeordneten Jan Korte begann in Weißandt-Gölzau mit einer öffentlichen Bürgersprechstunde. Anschließend waren wir zum Gespräch beim Unternehmen Polifilm. Mit über 800 Mitarbeitern ist der Kunststofffolien-Produzent einer der großen Arbeitgeber in der Region. Auch hier schlägt die Energiekrise massiv zu und verursacht eine enorme Kostenexplosion.