Kleine Anfrage – Probleme in der Umsetzung des Gesetzes über die Auflösung der Personenzusammenschlüsse alten Rechts in Sachsen-Anhalt
von Christina Buchheim | 8 Apr 2022
Unter folgendem Link können Sie die Kleine Anfrage mit Antwort einsehen:
Fraktionszeitung „Klipp&Klar“ Frühjahr 2023
von Christina Buchheim | 5. April 2023 | Land Sachsen-Anhalt | 0 Kommentieren
Die Frühlings-Ausgabe unserer Zeitung „Klipp & Klar“ ist da!Es ist wieder soweit: Die neue Ausgabe der Klipp&Klar, unserer Fraktionszeitung, ist draußen und wird die kommenden Tage 65.000 Mal in ganz Sachsen-Anhalt verteilt. (An dieser Stelle auch ein großer Dank an alle Verteilenden!)
Kleine Anfrage im Landtag Sachsen-Anhalt: Unfallgeschehen an der Ampelkreuzung der B 6n und der Landesstraße 145 bei Köthen
von Christina Buchheim | 4. April 2023 | Stadt Köthen | 0 Kommentieren
Kleine Anfrage im Landtag Sachsen-Anhalt: Unfallgeschehen an der Ampelkreuzung der B 6n und der Landesstraße 145 bei Köthen
Bürgermeisterwahl: Meine Ziele für unsere Stadt Köthen (Anhalt)
von Christina Buchheim | 16. März 2023 | Stadt Köthen | 0 Kommentieren
Welche Ziele verbinde ich mit meiner Kandidatur?
Möchte man gestalten, bedarf es einer ausreichenden Finanzausstattung der Kommunen durch Bund und Land.
Unsere Stadt hat viel Potential und nur gemeinsam mit dem Stadtrat und den Bürger:innen kann es gelingen, dieses zu nutzen. Dies soll meinen Weg bestimmen.
Ich möchte bei jeder zukünftigen Entscheidung die Frage nach der Wirkung stellen, d.h. was kommt bei den Menschen an, wie wird ihre Lebensqualität berührt und welche sozialen Folgen sind zu erwarten.
Es geht auch darum, die Demokratie und den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt zu stärken, was ich durch Transparenz, Bürgerbeteiligung und soziale Gerechtigkeit erreichen möchte. Regelmäßige Quartiersrundgänge in den Stadtteilen und Ortschaften sollen Missstände und Bedürfnisse aufdecken.
Über ein Bürgerbudget sollen die Einwohner zur Mitgestaltung des Lebensumfeldes aufgerufen werden.
Bürgerforen und/oder Arbeitsgruppen der Zivilgesellschaft sollen für die Stadtentwicklung genutzt werden.
Die Herausforderungen des Klimawandels, des Strukturwandels und der Energiewende müssen gestaltet, die Digitalisierung muss vorangetrieben werden.
Bürgermeisterwahl: Christina Buchheim tritt für Köthen an
von Christina Buchheim | 17. Februar 2023 | Stadt Köthen | 0 Kommentieren
Die Köthener Stadträtin Christina Buchheim ist auf einer Wahlversammlung ihrer Partei DIE LINKE. am 13. Februar in geheimer Wahl einstimmig durch die stimmberechtigten Mitglieder des Ortsverbandes als Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 19. März 2023 aufgestellt worden.
Die 52-jährige Volljuristin – die dem Landtag seit dem Jahr 2016 angehört – betonte in ihrer Vorstellungsrede, dass eine Verwaltungsspitze Impulse geben, Diskussionen anschieben und Richtungen von Entscheidungen beeinflussen kann: „Letztlich muss im Stadtrat für Mehrheiten geworben und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit entwickelt werden, um gemeinsam Erfolge in der Kommunalpolitik zu erzielen.“.
Regionalberatung Anhalt berät in Dessau-Roßlau
von Christina Buchheim | 1. Februar 2023 | Land Sachsen-Anhalt | 0 Kommentieren
Ein neues Jahr hat begonnen, die Probleme aus dem alten Jahr haben sich nicht geändert. Die Menschen haben die gestiegenden Energiekosten weiter zu tragen. Viele wissen nicht, wie sie die Kosten überhaupt stemmen sollen und bangen um ihre Existenz. Die Sorgen und Probleme der Betroffenen konnten die Abgeordneten im Kundencenter der Stadtwerke Dessau-Roßlau miterleben. Dabei ging es u.a. um Änderungen der Verträge, Stundungsmöglichkeiten, ständigen Änderungen der Preise, Kündigungen weil im Internet günstigere Angebote sind. Besonders bei älteren Kunden herrscht Angst, Verzweiflung und Scham wegen der eventuell entstehenden Schulden.
Debatte zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes für LSA und des Kommunalverfassungsgesetzes
von Christina Buchheim | 27. Januar 2023 | Land Sachsen-Anhalt | 0 Kommentieren
Am 26. Januar habe ich im Landtag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt und des Kommunalverfassungsgesetzes gesprochen.
Kritisch ist der Punkt, dass Wahlberechtigte unter Erfüllung bestimmter Voraussetzungen ein Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis zur Überprüfung der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten anderer Wahlberechtigten bekommen sollen.
Ergebnis der Debatte: Der Gesetzentwurf Drs. 8/2072 sowie der Änderungsantrag Dr. 8/2163 werden in den Ausschuss für Inneres und Sport überwiesen.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt lobt künstlerischen Wettbewerb für öffentlich zugänglichen Gedenk- und Erinnerungsort vor dem Landtagsgebäude aus
von Christina Buchheim | 25. Januar 2023 | Land Sachsen-Anhalt | 0 Kommentieren
Kleine Anfrage im Landtag Sachsen-Anhalt: Projekte des Sonderinvestitionsprogramms – Kulturstiftung Sachsen‐Anhalt
von Christina Buchheim | 13. Dezember 2022 | Land Sachsen-Anhalt | 0 Kommentieren
Kleine Anfrage im Landtag Sachsen-Anhalt: Projekte des Sonderinvestitionsprogramms – Kulturstiftung Sachsen‐Anhalt
Information aus dem Stadtrat Köthen November 2022
von Christina Buchheim | 25. November 2022 | Stadt Köthen | 0 Kommentieren
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Verabschiedung des Haushalts konnte nicht planmäßig erfolgen, da nach meiner Kenntnis (ich konnte aufgrund einer Dienstreise nicht an der Sitzung teilnehmen) die Stadtratssitzung aufgrund einer Rüge der Fraktion „Bürger für Köthen“ abgebrochen worden ist. Soweit tatsächlich keine ordnungsgemäße öffentliche Bekanntmachung erfolgt wäre, ist das legitim und kann überprüft werden. Zur Begründung allerdings die Tagesordnung anzuführen, geht fehl. Nach der Geschäftsordnung des Stadtrates ist ein Verhandlungsgegenstand spätestens auf die Tagesordnung der übernächsten Sitzung zu setzen. So ist mit einer Resolution der AFD-Fraktion ordnungsgemäß verfahren worden. Aufgrund des Sachzusammenhangs ist eine fraktionsübergreifende Resolution der Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD-BI/WLS, FFK, FDP und Bündnis 90/GRÜNE, die Anfang Oktober 2022 eingereicht worden ist, bereits auf die nächste Sitzung des Stadtrates gesetzt worden. Dies macht auch Sinn, weil man sich dann zeitgleich zu seinen unterschiedlichen Ansichten positionieren kann.
Linke Politiker der Region Anhalt und Harz beraten über Probleme der Energieversorgung
von Christina Buchheim | 21. November 2022 | Land Sachsen-Anhalt | 0 Kommentieren
Konstruktiver Austausch mit den Stadtwerken, dem Wittenberger Bürgermeister und kommunalen Mandatsträger*innen. Im Rahmen ihrer regelmäßigen Regionalberatung der LINKEN Landtagsabgeordneten in der Region Anhalt waren am Montag Christina Buchheim, Monika Hohmann, Andreas Henke und Thomas Lippmann in der Lutherstadt Wittenberg unterwegs.
Lutherstadt Wittenberg/ Magdeburg. Am Vormittag gab es einen intensiven Austausch der Abgeordneten mit der Geschäftsführung der Stadtwerke Wittenberg.
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