Christina Buchheim

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat sich der Stadtrat derzeit mit dem Thema “Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe und Dienste aus der Gesundheitsbranche“ befasst. 

Informationen aus dem Stadtrat

von | 11 Sep 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

auf Antrag der CDU-Fraktion hat sich der Stadtrat derzeit mit dem Thema “Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe und Dienste aus der Gesundheitsbranche“ und auf Antrag der AFD-Fraktion mit dem Antrag „Parkkarte für medizinische Berufe“ zu befassen. Der Antrag der CDU verweist auf Beispiele in den Großstädten Leipzig und Chemnitz, wo derartige Anträge sicherlich auch Sinn machen. Eine Kleinstadt wie Köthen kann und muss sich daran allerdings nicht messen. Es gibt ausreichende Parkmöglichkeiten. Lediglich in der unmittelbaren Innenstadt kann es vorkommen, dass ein freier Parkplatz (mit Ausnahme der Tiefgaragen) in unmittelbarer Nähe des Zielortes nicht gleich verfügbar ist. Sollte allerdings der Antrag der CDU-Fraktion greifen, könnte es dazu führen, dass Firmenfahrzeuge den übrigen Parksuchenden die Plätze in Köthen blockieren und damit das Einkaufen in der Innenstadt für Alle an Attraktivität verliert. Spricht man beispielsweise mit Pflegediensten, auf die die Anträge abzielen, so bekommt man zu hören, dass trotz Parkgebühren schon jetzt in gewissen Straßen oft kein freier Parkplatz sofort verfügbar ist und dann lange Wege in Kauf genommen werden müssen. In der Rüsternbreite beispielsweise existieren vor den Wohnblöcken nur Anwohnerparkplätze. Das Ermöglichen des Haltens in Halte- und Parkverbotzonen und auf Anwohnerparkplätzen, worauf die Anträge abzielen, würde zu einem nicht hinnehmbaren Wildwuchs führen. Das kann nicht das Ziel sein.

Zudem ist das Argument des Verstoßes gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz gegenüber anderen Berufsgruppen in Köthen nicht von der Hand zu weisen.

Ausnahmegenehmigungen wären zudem kostenpflichtig. Pro Fahrzeug wäre nach überschlägiger Schätzung der Verwaltung eine Gebühr von 140,00 EUR / Monat zu entrichten. Schier unvorstellbar, dass diese Möglichkeit tatsächlich einer der in Blick genommenen Unternehmen tatsächlich in Betracht zieht. Hier sollte tatsächlich zunächst eine Bedarfsabfrage erfolgen, bevor man Beschlüsse fasst, die dann tatsächlich ins Leere laufen.

Unsere Stadtratsfraktion hat nach Erkundung der Ortsteile Elsdorf und Porst sowie der Ortschaften Merzien, Hohsdorf und Zehringen zwischenzeitlich weitere Radtouren unternommen. Die zweite führte nach Baasdorf, die dritte nach Löbnitz an der Linde und Dohndorf, die vierte nach Wülknitz und die fünfte am 12.09.2020 nach Arensdorf und Gahrendorf. Herzlichen Dank an dieser Stelle an die Ortsbürgermeister Herrn Tauer, Frau Eiternick, Herrn Wittmann, Frau Krietsch und Herrn Kasperski sowie den Ortschaftsräten, die uns alle herzlich empfingen und ihre Ortschaften vorstellten, viel Interessantes und ihre Sorgen und Nöte berichteten.

Bleiben Sie gesund!

Ihre Stadträtin

Christina Buchheim

25.09.20 Amtsblatt Köthen

Spende an Förderverein Irrgarten Jeßnitz e.V.

Bei der Spende an den Förderverein Irrgarten Jeßnitz e.V. im Raum Anhalt-Bitterfeld, konnten wir uns von der tollen und engagierten Arbeit überzeugen.

Spende für Sonnenuhr in Gossa

Die Sonnenuhr steht direkt vor der traumhaft gelegenen Grundschule in Gossa.
Hier übergeben wir eine Spende.

Informationen aus dem Stadtrat Köthen

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Infos aus dem Stadtrat vom April

Zuletzt beschäftigte den Stadtrat mehrfach die Neukalkulation der Friedhofsgebühren und die Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Friedhofsgebühren. Bereits bei Erhalt des Bescheides hatte unsere Fraktion den erpresserischen Inhalt moniert.

Abgeordnete unterstützt Tierheim

Jede(r) Abgeordnete der Linkfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt verzichtet auf die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge seit Juli 2020 und spendet daher den Gesamtbetrag eines Jahres i.H.v. 2.880,00 EUR in eigener Verantwortung an Vereine.

Impfzentrum ehrenamtlich unterstützt

Impfzentrum unterstützen

Am 1. Mai an der Seite der Beschäftigten

Als Zeichen der Anerkennung übergaben wir traditionell Mainelken.

Abgeordnete unterstützt Jugendgemeinderat Muldestausee

Die Köthener Landtagsabgeordnete Christina Buchheim (Die Linke) unterstützt den Jugendgemeinderat Muldestausee mit einer Spende von 250 Euro .

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