Christina Buchheim

Die Sommerpause nutzte unsere Stadtratsfraktion für eine Sommertour. Ab Köthen erkundeten wir in 4 Touren alle Ortsteile der Stadt mit dem Fahrrad. Ziel war es zu erkunden, ob die Ortsteile über Radwege erreichbar sind. Des Weiteren standen Gespräche mit den Ortsbürgermeister*innen und Ortschaftsrät*innen auf dem Plan. 

Stadtratsfraktion auf Sommertour

von | 28 Aug 2020

Neues aus dem Stadtrat und DIE LINKE auf Sommertour.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

mittlerweile waren Ferien und auch die Ratsarbeit befand sich in der Sommerpause.

Im letzten Stadtrat konnte sich unsere Fraktion mit einem Antrag zur baulichen Sicherung (Notsicherungsmaßnahmen) der unter Denkmalschutz stehenden Wittigschen Villa durchsetzen. Nun müssen Taten folgen, damit ein Abriss verhindert wird. Konkrete Forderungen der Stadtratsfraktion DIE LINKE wurden aufgestellt und mussten am 10.09.2020 auf die Tagesordnung des Bau-, Sanierungs- und Umweltausschusses.

Anfang August tagte der Bau-, Sanierungs- und Umweltausschuss. Thema war aufgrund der Absicht des CFC e.V., auf dem Nebenplatz des Stadions einen Kunstrasenplatz zu errichten, letztlich auch ein Grundsatzbeschluss zur Zukunft des Stadions. Um auch in Zukunft Schul- und Breitensport zu ermöglichen, sind dringend bauliche Maßnahmen im Stadionbereich erforderlich. Die vorgelegten Variantenbetrachtungen sind alle derart kostenintensiv, dass schnell klar wurde, wie heikel das Thema ist. Letztlich wurde in unserer Fraktion schnell deutlich, dass sich nicht nur Vereinsmitglieder mit dem Sportobjekt identifizieren. Als Vergleich wurde das Köthener Theater herangezogen, dem heute viele Bürger*innen nachtrauern. Deshalb hat sich unsere Fraktion für den Erhalt der Sportanlage ausgesprochen. Jetzt geht es darum, möglichst Fördermittel zu generieren, um die notwendigen Schritte tatsächlich umsetzen zu können.

Die Sommerpause nutzte unsere Fraktion für einen Abstecher in die Ortsteile der Stadt. Möglichst per Fahrrad wollen wir testen, wie die Ortsteile zu erreichen sind, um daraus Handlungsbedarf abzuleiten. Schließlich ist unsere Stadt auf Antrag unserer Fraktion  Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Kommune“. Aus dem sich anschließenden Gespräch mit den Ortsbürgermeister*innen/Ortschaftsrat wünschen wir uns Anregungen für unsere weitere Arbeit im Rat. Der Stadtrat trifft letzten Endes die Entscheidungen und setzt sich oft über das Votum des Ortschaftsrates hinweg. Die erste Sommertour startete DIE LINKE Stadtratsfraktion am 14.08., die weiteren Sommertouren fanden am 21.08. und 28.08.2020 statt.

Bleiben Sie gesund!

Ihre Stadträtin

Christina Buchheim

28.08.20 Amtsblatt Köthen

Bedingungen für das kommunale Ehrenamt verbessern – Ehrenamt stärken

„Wer sich in der Kommunalpolitik engagiert, entscheidet mit über das Zusammenleben vor Ort, übernimmt Verantwortung für eine lebenswerte Kommune und stellt schnell die Grenzen der Kommunalpolitik bei der Frage der Finanzierbarkeit fest. Es ist daher eine landespolitische Verpflichtung, dieses Fundament zu stärken und die Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt zu verbessern, sodass auch in Zukunft die Bereitschaft für ein kommunales Ehrenamt gesichert wird. Tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen, sei es in der Arbeitswelt oder in der demografischen Entwicklung, erfordern auch in der Zukunft entsprechende Anpassungen. Das Engagement ist mitunter geprägt von negativen Erfahrungen, seien es die politischen Umgangsformen oder aber auch die institutionellen Rahmenbedingungen. Diese Situation hat sich in den letzten Jahren verschärft.

Information aus dem Stadtrat Köthen August 2022

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Sommerpause neigt sich dem Ende zu. Die ursprünglich anberaumten zwei Ausschusssitzungen fanden nicht statt. Unsere Fraktion hat ihre Klausur zum Haushaltsplanentwurf der Stadt abgehalten. Die entsprechenden Anträge und Anfragen können damit fristgerecht eingereicht werden.

Der heiße Sommer und der Klimawandel bringen neue Aufgaben mit sich. Damit
kein Versorgungsengpass beim Wasser eintritt, müssen sich auch Kommunen mit
Wassermanagement und Wasserhaushaltung befassen. Wassersparen, Brauch-
wassernutzung, wassersparende Beregnungsanlagen in der Landwirtschaft und
Wasserrückhaltung müssen thematisiert werden und ein nachhaltigerer Umgang
mit Wasser entwickelt werden. Die Preisexplosion bei den Energiekosten und die
allgemeinen Kostensteigerungen werden zudem ein zentrales Thema. Die Stadt
selbst hat viele eigene Gebäude, welche Platz für Solarstromanlagen bieten. Auch hierzu soll ein Konzept erarbeitet werden. Mittel wurden bereits für 2022 geplant. Angesichts der aktuellen Entwicklungen muss die Arbeit forciert werden. Die hohen Energiepreise zwingen auch Kommunen dazu, nach Energieeinsparpotentialen zu suchen. Andere Kommunen verzichten bereits auf das Anstrahlen öffentlicher Gebäude und haben Energiesparregeln
für ihre Verwaltungen aufgelegt. Welchen Beitrag unsere Stadt leisten kann, wird
durch uns ebenfalls thematisiert. In den letzten Jahren wurden mehrere
Arbeitsgruppen gegründet. Zu dem Stand der Arbeitsgruppenarbeit werden wir aktuelle Informationen einfordern, da diese offensichtlich (z.B. Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer Kleingartenkonzeption) größtenteils zum Erliegen gekommen
sind.

Genießen Sie die letzten Sommertage, tanken Sie Kraft und bleiben Sie gesund!

Ihre Stadträtin
Christina Buchheim

Information aus dem Stadtrat Köthen Juli 2022

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Kommunalpolitik wird derzeit durch Wetterereignisse und Kriegsgeschehen beeinflusst. Mangelnde Niederschläge und Hitzeperioden führten zur Wasserknappheit und die Wasserentnahme wurde dadurch den Landkreis eingeschränkt. Mit viel Kraft und Aufwand wird versucht, durch Bewässerung gerade Straßenbäume vor dem Vertrocknen zu bewahren.

Die Inflation ist hoch, hohe Kraftstoff-, Gas- und Strompreise belasten alle Kommunen und Haushalte. Im Herbst droht sich die Energiekrise gar zuzuspitzen.

Sommertour der Regionalberatung Anhalt in Zerbst

Wie in jedem Jahr waren die Mitglieder der Landtagsfraktion DIE LINKE während der Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nahmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchten Betriebe und Vereine, engagierten sich für lokale und regionale Anliegen. In diesem Jahr standen für die für „Anhalt“ zuständigen Abgeordneten Christina Buchheim, Monika Hohmann und Andreas Henke (Thomas Lippmann musste krankheitsbedingt absagen) 16 interessante Termine an 5 Tagen an.

Der letzte Tag der gemeinsamen Sommertour fand in Zerbst statt. Mit dem Zerbster Bürgermeister Andreas Dittmann tauschten sich Christina Buchheim und Monika Hohmann u.a. über die ärztliche Versorgung, die Situation in den Schulen, über die Kinderbetreuung und die gestiegenen Energie- und Baukosten aus. Danach trafen sich die Abgeordneten mit den Geschäftsführer*innen der Wohnungsgesellschaften/-genossenschaften aus Zerbst, Bitterfeld-Wolfen, Dessau-Roßlau und Wittenberg. Es erfolgte eine Verständigung über die dramatischen
Entwicklungen der Energiekosten, den gestiegenen Baukosten, den Problemen mit Förderprogrammen und den Folgen für die

Kleine Anfrage im Landtag Sachsen-Anhalt: Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG) in den Kommunen Sachsen‐Anhalts

Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG) in den Kommunen Sachsen‐Anhalts

Kleine Anfrage im Landtag Sachsen-Anhalt: Verfahren zum Verbot der Dienstgeschäfte gegen den Oberbürgermeister der Stadt Merseburg

Kleine Anfrage im Landtag Sachsen-Anhalt: Verfahren zum Verbot der Dienstgeschäfte gegen den Oberbürgermeister der Stadt Merseburgt

Fraktionszeitung „Klipp&Klar“ Sommer 2022

Die Sommer-Ausgabe unserer Zeitung „Klipp & Klar“ ist da!Es ist wieder soweit: Die neue Ausgabe der Klipp&Klar, unserer Fraktionszeitung, ist draußen und wird die kommenden Tage 65.000 Mal in ganz Sachsen-Anhalt verteilt. (An dieser Stelle auch ein großer Dank an alle Verteilenden!)

Sommertour der Regionalberatung Anhalt in Wolfen

Sommertour in Wolfen
Während der Sommertour in Wolfen, gab es aufschlussreiche und interessante Gespräche – bei der Präsentation der Entwicklungs – und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld mit ihren Projektideen zur Gestaltung des Strukturwandels, bei der Vorstellung des Diakonievereins Bitterfeld/Wolfen/Gräfenhainichen mit seinen Geschäftsbereichen und der Werkstatt und im Schülerlabor des Technologie- und Gründerzentrums Bitterfeld-Wolfen mit den anschaulichen und experimentellen Möglichkeiten, Schülerinnen und Schülern die Naturwissenschaften, insbesondere die Chemie, näher zu bringen.
Bei den zahlreichen Gesprächen gab es eine Menge an „Hausaufgaben“, die die Landtags-abgeordneten Monika Hohmann, Andreas Henke und Christina Buchheim für ihre Arbeit mit nach Magdeburg nehmen. Die Tour hat wieder gezeigt, wie wichtig der direkte Kontakt und der Austausch untereinander sind.

Für die Menschen auf Achse! Mobiles Büro der Fraktion DIE LINKE rollt durch Sachsen-Anhalt!

Dreiviertel der Menschen in Sachsen-Anhalt leben im ländlichen Raum, mit dem mobilen Büro möchte die Landtagsfraktion wieder stärker in den Kommunen sichtbar und ansprechbar sein.Die Stärke der Fraktion DIE LINKE war und ist die Verankerung in den Kommunen. Die Landespolitik darf nicht nur in Magdeburg und Halle stattfinden, sondern muss für alle Menschen Sachsen-Anhalts greifbar und erlebbar sein.

Sommertour in Dessau und Wittenberg

Zwei weitere Tage der Sommertour mit den Landtagsabgeordneten aus der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt, Monika Hohmann und Christina Buchheim und Andreas Henken liegen hinter uns. In Dessau-Roßlau gab es im Agrarbetrieb Dessau-Mildensee sehr aufschlussreiche Informationen, unter welchen nicht ganz konfliktfreien Bedingungen Klein-und Mittelstandsbetriebe in der Landwirtschaft um Ertrag in zweifacher Hinsicht zu kämpfen haben.

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