Einsatz von Kinder- und Jugendbeauftragten in den Landkreisen und kreisfreien Städten

von | 23 Nov 2021

In der vergangenen Sitzungsperiode des Landtages befragte ich die Landesregierung zum Einsatz von Kinder- und Jugendbeauftragten in den Landkreisen und kreisfreien Städten und deren mögliche Finanzierung:

„Die Beteiligung lebt von Menschen, die die Beteiligung auch ermöglichen. Kinder- und Jugendbeauftragte gehören dazu. Leider gibt es nach unserer Kenntnis diese bisher in nur wenigen Städten. Uns sind sie lediglich bekannt in Magdeburg, Halle, Dessau und Stendal.
Wie steht die Landesregierung zur Etablierung von Kinder- und Jugendbeauftragten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten? Und bevor Sie mit dem Argument der kommunalen Selbstverwaltung kommen, sage ich Ihnen: Diese Frage zielt darauf ab, wie das Land hierbei unterstützend tätig werden und die Etablierung von Kinder- und Jugendbeauftragten fördern kann.“

Die Antwort der Landesregierung darauf erfolgte durch Ministerin Petra Grimm-Benne:

„Ja, Frau Buchheim, ich könnte jetzt mit der kommunalen Selbstverwaltung kommen. Aber wir haben in der letzten Legislaturperiode aus dem Grund, dass sich die Landkreise und kreisfreien Städte so unterschiedlich auch bei der Kinder- und Jugendarbeit verhalten und bei vielen auch die Partizipation von jungen Menschen noch nicht immer das häufigstes Thema in Gemeinderats- und Stadtratssitzungen ist, unser Landeszentrum für Jugend und Kommune entwickelt, in dem wir ganz viele Mikroprojekte geschaffen haben, um die Partizipation voranzubringen.
Im Augenblick sind wir bei den Kinder- und Jugendbeauftragten noch nicht so weit. Ich will gar nicht sagen, dass das möglicherweise die nächste Stufe wäre. Wir sind im Augenblick dabei, zu gucken, wie wir die jungen Menschen selbst, also ohne Beauftragten, zum Beispiel über Jugendbeiräte in den jeweiligen Kommunen bzw. Landkreisen etablieren. Wir haben auch im eigenen Haus einen Kinder- und Jugendbeauftragten. Warum soll ich es verwehren, ihn nicht nur in dem Bereich zu unterstützen?
Ich will deutlich machen: Ihre Sichtweise zielt immer auf die finanzielle Seite, wie das Land die Kommunen finanziell unterstützen kann. Das tun wir über das Landeszentrum für Jugend und Kommune und entwickeln dort selbst etwas.
Ich glaube aber nicht, dass es nur einen finanziellen Hintergrund gibt, sondern dass viele Stadt- und Gemeinderäte auch lernen müssen, dass sie den jungen Menschen, genauso wie den Seniorinnen und Senioren, auf Augenhöhe begegnen. Es nutzt nichts, wenn man Jugendparlamente und Jugendbeiräte etabliert, in denen junge Menschen sehr schnell das Gefühl haben, dass es dort nur darum geht, sie ruhig zu stellen, zu bespielen oder zu bespaßen. Vielmehr müssen sie dort spüren, dass sie ernst genommen werden hinsichtlich auch der Dinge, die in der Kommune passieren, sodass sie neben den Sprechstunden und was sonst noch etabliert worden ist, auch tatsächlich zu Worte kommen.“

Regionalberatung „Anhalt“ in Dessau-Roßlau

Am 10.1.22 trafen sich zu ihrer turnusmäßigen Regionalberatung die Abgeordneten Christina Buchheim (Wahlkreis Anhalt-Bitterfeld), Thomas Lippmann (Wahlkreis Wittenberg), Monika Hohmann und Andreas Henke (beide für Dessau zuständig) in Dessau-Roßlau. Im Rahmen der Regionalberatung „Anhalt“ sind die Abgeordneten mit kommunalen Vertreter:innen in der Region Anhalt unterwegs, um für ihre Arbeit im Landesparlament die Probleme direkt vor Ort aufzugreifen und sich über Themen kommunaler Grenzen hinaus auszutauschen.

Information aus dem Stadtrat Köthen Dezember 2021

Es gab nur wenige Anträge und Diskussionen, der Haushalt scheint geräuschlos den Stadtrat zu passieren. Zum Hauptausschuss wurde nunmehr das Konzept der Stadtverwaltung zur Umsetzung des Beschlusses „Pestizidfreie Kommune“ vorgelegt, nachdem dieser zwischenzeitlich von der Verwaltung ausgesetzt worden war. Zwar ist das Konzept mit personellem und finanziellem Aufwuchs verbunden, dennoch tragen wir dieses als wichtigen Beitrag für unsere Umwelt und Gesundheit mit. Durch die Verwaltung wurde eine Absenkung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer eingebracht, die wir teilen.

Information aus dem Stadtrat Köthen November

Derzeit befinden wir uns in den Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2022. Ende September wurde der Entwurf eingebracht, knapp 14 Tage hat man den Fraktionen als Frist für die Einreichung der Anfragen und Änderungsanträge eingeräumt. Für ein Ehrenamt eine sportliche Frist. Unsere Fraktion hat ihre Hausaufgaben auf einer Klausur gemacht und etliche Anfragen und Anträge eingereicht.

Information aus dem Stadtrat Köthen Oktober

Im letzten Stadtrat ist nun schlussendlich die Standortentscheidung zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Reupziger Straße gefallen. Nach gewagtem Versuch der Fraktion
„IG Bürger für Köthen und Umgebung“, die Entscheidung mit visionären Gründen zu vertagen, hat sich der Stadtrat dem mehrheitlich entgegengestellt und schlussendlich in namentlicher
Abstimmung entschieden. Nun gilt es, dass Projekt gemeinschaftlich umzusetzen.

Regionalberatung „Anhalt“ zu Besuch im Dürerbundhaus Köthen

Kultur ist Lebensmittel – Kunst und Kultur sind für die Gesellschaft unabdingbar. In den vielen Monaten des Verzichts durch Corona sollte es jedem bewusst geworden sein, wie sehr es von Bedeutung ist, Kunst und Kultur gemeinsam und unmittelbar erleben zu können. Die Arbeitsgruppe Dürerbundhaus des TRAFO Projektes in Köthen hat es sich zur Aufgabe gemacht, dass Dürerbundhaus in der Theaterstraße mit ehrenamtlichen Akteuren nachhaltig zu gestalten.

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