Aus der Politik
Erfahren Sie, welche Themen mich bewegen und erhalten Sie einen Einblick in meinen Alltag als Politikerin.
Wenn Sie ein Anliegen haben, bei dem ich Sie unterstützen soll oder Sie mir einen interessanten Veranstaltungstipp mitteilen möchten, schreiben Sie mir gerne eine Nachricht.
Mit diesem Antrag fordert unsere Fraktion eine landesgesetzliche Regelung, mit der Rechtssicherheit bei der Ausweisung und dem Betrieb von Badestellen geschaffen werden soll. Aufgrund gerichtlicher Entscheidungen besteht derzeit ein strenger Haftungsmaßstab für die Bürgermeister*innen, sodass eine Badeaufsicht zu gewährleisten ist. Aus entsprechender Vorsicht haben einzelne Kommunen Badestege gesperrt bzw. zurück gebaut oder sogar Badeseen komplett gesperrt. Hören Sie selbst:
Die Sommerpause nutzte unsere Stadtratsfraktion DIE LINKE für eine Sommertour per Fahrrad in die Ortsteile der Stadt. Damit wollten wir selbst in Erfahrung bringen, wie die Ortsteile per Rad zu erreichen sind, um daraus Handlungsbedarf abzuleiten. Schließlich ist unsere Stadt auf Antrag unserer Fraktion Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Kommune“.
Auf der Sommertour mit dem Fahrrad hat die Fraktion die Erreichbarkeit der Stadt aus den Ortsteilen erkundet, um daraus Handlungsbedarf abzuleiten. Schließlich ist Köthen auf Antrag der Fraktion DIE LINKE Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Kommune“ geworden. Des Weiteren wurde das Gespräch mit den Ortsbürgermeister*innen/Ortschaftsrat gesucht, um Anregungen im Stadtrat aufzugreifen und die Interessen der Ortsteile stärker zu berücksichtigen.