Aus der Politik
Erfahren Sie, welche Themen mich bewegen und erhalten Sie einen Einblick in meinen Alltag als Politikerin.
Wenn Sie ein Anliegen haben, bei dem ich Sie unterstützen soll oder Sie mir einen interessanten Veranstaltungstipp mitteilen möchten, schreiben Sie mir gerne eine Nachricht.
Auf Antrag der CDU-Fraktion hat sich der Stadtrat derzeit mit dem Thema “Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe und Gesundheitsdienste“ zu befassen. Der Antrag der CDU verweist auf Beispiele in den Großstädten Leipzig und Chemnitz, wo derartige Anträge sicherlich auch Sinn machen. Eine Kleinstadt wie Köthen kann und muss sich daran allerdings nicht messen.
Mit diesem Antrag fordert unsere Fraktion eine landesgesetzliche Regelung, mit der Rechtssicherheit bei der Ausweisung und dem Betrieb von Badestellen geschaffen werden soll. Aufgrund gerichtlicher Entscheidungen besteht derzeit ein strenger Haftungsmaßstab für die Bürgermeister*innen, sodass eine Badeaufsicht zu gewährleisten ist. Aus entsprechender Vorsicht haben einzelne Kommunen Badestege gesperrt bzw. zurück gebaut oder sogar Badeseen komplett gesperrt. Hören Sie selbst:
Die Sommerpause nutzte unsere Stadtratsfraktion DIE LINKE für eine Sommertour per Fahrrad in die Ortsteile der Stadt. Damit wollten wir selbst in Erfahrung bringen, wie die Ortsteile per Rad zu erreichen sind, um daraus Handlungsbedarf abzuleiten. Schließlich ist unsere Stadt auf Antrag unserer Fraktion Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Kommune“.