Aus der Politik
Erfahren Sie, welche Themen mich bewegen und erhalten Sie einen Einblick in meinen Alltag als Politikerin.
Wenn Sie ein Anliegen haben, bei dem ich Sie unterstützen soll oder Sie mir einen interessanten Veranstaltungstipp mitteilen möchten, schreiben Sie mir gerne eine Nachricht.
Der 25. November wurde zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, auch „Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen“, bestimmt. Mit dem internationalen Gedenktag soll das öffentliche Interesse auf die Gewalt gegen Frauen gelenkt werden und Strategien zur Bekämpfung in den Mittelpunkt rücken.
Meine dringliche Anfrage zum eingeschränkten Regelbetrieb in den städtischen Kitas:
1. Ist die vorbezeichnete Anordnung des eingeschränkten Regelbetriebs in
den Kindertagesstätten und Horten der Stadt Köthen rechtmäßig?
2. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit Träger von Kindertageseinrichtungen und Horten die zuvor beschriebenen Maßnahmen (eingeschränkter Regelbetrieb) anordnen können?
Jan Korte: "Bevor ich zur Kritik am Gesetz komme, will ich schon noch mal eines deutlich sagen: Das ist kein Gesetz, das in die Diktatur führt. Wer das behauptet, verhöhnt die Opfer von Diktatur und diejenigen, die gefoltert, geknechtet und ermordet wurden. So weit unten darf man nicht ankommen!"
Lesen Sie auch: Warum wir das Gesetz ablehnen --> Die Begründung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.